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"Ich weiß nicht genau, was wir jetzt beschlossen haben!" Der Ausruf von SPD-Stadtrat Prof. Thomas Deufel während der letzten diesjährigen Stadtratssitzung war ein trefflicher Beleg dafür, wie die Finanzierung für zusätzliches Jenaer Kindergarten-Personal als der am Mittwoch meistdiskutierte Posten im Stadthaushalt 2009 zustande kam. Nach einem wahren Antrags-Tohuwabohu der Fraktionen wird das nun fassbare 1,2-Millionen-Euro-Plus aus - seltene Konstellation - gleich zwei Stadtratsbeschlüssen gespeist: Einmal werden 570 000 Euro aus allgemeinen Personalkosteneinsparungen (420 000) und Gewinnen der Technischen Werke (150 000) fließen. - Dazu der strittige Beschlusspunkt, wie das im auslaufenden Jahr erwartete Gewerbesteuereinnahmen-Plus von 10 Millionen Euro 2009 zu verwenden sei: Davon 600 000 Euro sollen zusätzlich in die Finanzierung des Kita-Personals fließen.

Bürgermeister Frank Schenker (CDU) erläuterte gestern Stunden nach der nächtlichen Ratssitzung, dass - erstens - 25 Stellen (halbe Stelle je Kita) nun zusätzlich verfügbar seien und - zweitens - weitere 25 Stellen der Bewältigung von Belastungssituationen dienen sollen: bei der integrativen Arbeit mit behinderten, mit Einwanderer-Kindern wie auch bei verlängerten Öffnungszeiten. Nach Schenkers Worten sollen die Mittel zudem jene Kitas "belohnen", die da helfen, den Mangel an Plätzen für Kinder unter zwei Jahren auszugleichen (TLZ berichtete).

Schenker gab zu bedenken, dass diese 50 Stellen noch nicht einmal jenem Quantum entsprechen, das als Folge des umstrittenen neuen Landes-Kita-Gesetzes vor Monaten in Jena gestrichen werden musste. Andererseits: die Studie von Prof. Roland Merten, wonach Jena gegenüber dem Bundesschnitt 129 Kita-Erzieherstellen fehlen. Die Zahl der Kindergartenkinder, so Schenker, sei seit 2004 von 3600 auf 4300 gestiegen. Die Merten-Studie sei also nicht Grund, sondern Anlaß für das Ringen um Mehrausstattung.

Insbersondere die SPD machte sich am Mittwoch aber dafür stark, das Land stärker in die Pflicht zu nehmen. Friedhelm Gebhardt in Richtung CDU-Fraktions-Chef Reyk Seela, der vor Monaten das "Familienoffensive" genannte strittige Kita-Gesetz des Landes als MdL mitgetragen hatte: "Man muss ein Gesicht haben und nicht zwei."
18.12.2008, tlz.de, Thomas Stridde