Forum für Einwohner und Unternehmer aus Jena in Thüringen

Unser-Jena · Admin

Mag ihn auch die Stadtverwaltung gerüffelt haben für seine vorwöchige Kritik in der TLZ: Nord-Ortsteilbürgermeister Siegfried Ferge bleibt dabei! Es sei schwer fassbar, wofür Ortsteilrat und Ortsteilbürgermeister im wahren Leben zuständig sind. Die Kommunalordnung weise diesen Wohngebietsgremien im Wesentlichen die Pflege des Brauchtums zu wie auch die Verteilung von Fördergeld (in Nord 6400 Euro pro Jahr) für kulturelle, sportliche und soziale Zwecke, erläuterte Ferge gestern im TLZ-Gespräch. "In Wirklichkeit werden wir doch aber von den Bewohnern wegen vieler anderer Probleme angesprochen", sagte der "Nord-OB".

Drum finde man im Ortsteilrat viele Anlässe, sich über gelegentliche Unflexibilität, über gelegentliches Gar-nicht-Reagieren der Verwaltung zu ärgern. Beispiele: Seit seiner Konstituierung vor drei Jahren werde auch der Nord-Ortsteilrat Jahr für Jahr um einen Maßnahmekatalog ersucht. Jedes Jahr schreibe der Ortsteilrat jedoch den Katalog neu - mit alten unerledigten Forderungen. Weshalb etwa eine ewig tiefgreifende Beschäftigung nötig sein soll für die Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr in der Gegenrichtung, kann Siegfried Ferge nicht verstehen. Ärgerlich auch die Feinstaubbelastung durch das Schüttgutlager am Saalbahnhof. Dabei habe er auf der Suche nach Zuständigkeit lange Ämtergänge hinter sich: erst Wirtschaftsförderung, dann Umweltschutz, dann Stadtplanung. "Das Problem ist aber immer noch ungelöst."

Sauer ist Ferge auch wegen der Freiheits- und der Steubenstraße - Sackgassen, wo Müllauto und Feuerwehr nicht wenden können. Weshalb reagiere die Stadt hier nicht mit anderen Anwohner-Parkregeln, um Platz zu schaffen? Oder: Weshalb hapere es so mit dem Nachsanden von Pflasterstraßen, "am besten mit lehm- oder tonhaltigem Sand. Das ist doch kein Aufwand!"

Tja, sagt Siegfried Ferge, etwas anders sähe die Welt schon aus, gäbe der Stadtrat - laut Hauptsatzung möglich - den Ortsteilräten ein paar zusätzliche Kompetenzen, "damit man wenigstens die Leute ansprechen darf".

Obürgermeister Albrecht Schröter (SPD) betonte gestern, die Ortsteilräte gehörten "im weiteren Sinne" zur Verwaltung. Sie müssten damit umgehen können, dass einige Aufgaben über die Vorgaben der Thüringer Kommunalordnung hinausgehen. Auch gebe es eine "gewisse Loyalitätspflicht", und es ärgere ihn, wenn Ortsteilräte die Verwaltung "subkutan in ein Licht rücken, das nicht sachgemäß ist".
24.02.2009, tlz.de, Thomas Stridde