 |  | | Rot-Schwarz-Grün für Jena?! |
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 Verfasst am: 12.09.2009 09:22 |
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| Unser-Jena |
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ist schon erstaunlich, wie kurz das gedächtnis der grünen ist. die haben wohl schon vergessen, dass es die leute der cdu waren, die damals die wahl des grünen dezernenten verhindert haben. (siehe beiträge aus 2006/2007 im forum unter "Stadtrat")
aber scheiß drauf, es wurden ja zum glück in den letzten jahren genug grüne in der stadtverwaltung usw. untergebracht und man ist halt geil auf eine pseudestadtregierung.
die grünen sind halt auch nur eine stink normale bürgerliche partei, wie alle anderen aus der politischen mitte. warum aber gibt es weiter die ödp, die doch auch nix anderes ist? aber das ist eines der geheimnisse der politschen landschaft. 
| Zitat: | Es riecht nach Rot-Schwarz-Grün
Gerüchte waren es gestern anfangs nur, die in diversen Fraktionen kursierten - man habe gehört, dass SPD, CDU und Grüne vorm Wochenende noch die Koalition festklopfen wollten. Man lag damit nicht daneben.
Tatsächlich konferierten die Verhandlungsführer der drei Parteien gestern ab 18.30 Uhr nichtöffentlich in der CDU-Geschäftsstelle, um laut CDU-Verhandlungsführer Reyk Seela nach sehr weit fortgeschrittenen Verhandlungen in den Vortagen und -wochen weitere inhaltliche Fragen abzuarbeiten. Dabei werde es nicht um personelle Konstellationen gehen, ließ vorab SPD-Fraktionschef und Verhandlungsführer Dr. Jörg Vogel wissen. Auch wenn das noch ausstehen sollte - der Fahrplan steht, wie er erkennen ließ: Bis Ende nächster Woche soll, so seine Vorstellung, eine Absichtserklärung der Koalitionäre bekannt gegeben werden. Bis Ende des Monats soll das Koalitions-Paket dann mit allen inhaltlichen und personellen Positionen untersetzt werden als eine Voraussetzung für die Beratungen und Mitgliederversammlungen in den Kreisverbänden. Spätestens Ende Oktober wolle man dann als Koalition arbeitsfähig sein. Sowohl Reyk Seela als auch Grünen-Fraktionsvorsitzende Jennifer Schubert bestätigten der denselben Fahrplan, womit die Koalitionäre komplett wären Dass es sich, ohne noch groß orakeln zu müssen, um eine Rot-Schwarz-Grüne Konstellation handelt, lässt bereits die Intensität der Verhandlungen erkennen. Auf der anderen Seite des Farbenspektrums hinsichtlich einer Konstellation Rot-Rot und Grün hat sich hingegen seit den ersten Sondierungen nach der Kommunalwahl kaum etwas getan, was nahezu alle Fraktionen mit dem Landtagswahlkampf erklären. Erst am Montag, 14. September, soll es um 14 Uhr nach anhaltender Sendepause ein wohl letztes Gespräch zwischen SPD und Linken geben, nachdem die Verhandlungsspitze der Linken dies am Freitag Mittag angekündigt hatte, Dr. Jörg Vogel danach anrief und der dem Terminvorschlag sofort zustimmte.
In Anbetracht der fortgeschrittenen Gespräche mit der CDU dürfte es sich daher nur noch um ein Proforma-Treffen handeln.
11.09.2009, Frank Döbert, tlz.de |
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